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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2005 - L 8 B 77/05 AL   

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https://dejure.org/2005,98117
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2005 - L 8 B 77/05 AL (https://dejure.org/2005,98117)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.08.2005 - L 8 B 77/05 AL (https://dejure.org/2005,98117)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. August 2005 - L 8 B 77/05 AL (https://dejure.org/2005,98117)
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  • BVerfG, 12.07.1986 - 1 BvR 713/83

    Ablehnung eines Bundesverfassungsrichters wegen Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2005 - L 8 B 77/05
    Entscheidend ist ausschließlich, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl BVerfGE 82, S 30, 38; 73, 330, 335).
  • BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92

    Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2005 - L 8 B 77/05
    Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle, auf die Person des abgelehnten Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht sind, die das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters rechtfertigen (vgl Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 - Breithaupt 1986, S 446; Beschluss vom 1. März 1993 - 12 RK 45/92 - Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS), 1993, S 231; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 8. Auflage 2005, § 60 Rdnr 7).
  • BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84

    Unparteilichkeit eines Richters - Sprungrevision - Zustimmungserklärung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2005 - L 8 B 77/05
    Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle, auf die Person des abgelehnten Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht sind, die das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters rechtfertigen (vgl Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 - Breithaupt 1986, S 446; Beschluss vom 1. März 1993 - 12 RK 45/92 - Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS), 1993, S 231; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 8. Auflage 2005, § 60 Rdnr 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.09.2005 - L 8 B 87/05
    Die Anhörungsrüge der Antragstellerin im Hinblick auf den Senatsbeschluss vom 31. August 2005 - L 8 B 77/05 AL - wird als unzulässig verworfen.

    Der Senat hat mit unanfechtbarem Beschluss vom 31. August 2005 - L 8 B 77/05 AL - das Ablehnungsgesuch der Antragstellerin gegen den Richter am Sozialgericht B. wegen Besorgnis der Befangenheit als unbegründet angesehen.

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